Container sorgt für Theater im Stadtrat
Ein Dringlichkeitsantrag der Stadtregierung zum Theatercontainer sorgte in der gestrigen Stadtratssitzung für eine langatmige Debatte mit spektakulärem Abstimmungsprozedere.
Von Siegfried Zagler
Dem Container im Weg: 17 Bäume auf dem Parkplatz am Theater
Am Ende setzte sich die Stadtregierung mit der Beschlussvorlage durch. Allerdings nach hartem Kampf mit Haken und Ösen. Ausgangspunkt des Politthrillers war die von OB Kurt Gribl vorgestellte Beschlussvorlage, die zeigt, dass die Stadtregierung ungeachtet der gescheiterten Vergabe an die Firma Züblin davon ausgeht, dass der Theatercontainer – nach erneuter Ausschreibung – am Theater gebaut werden wird. „Wir haben nach wie vor die Beschlusslage, dass dort ein Container errichtet werden soll“, so OB Gribl, der sich von der Opposition vorwerfen lassen musste, dass er mit diesem Antrag etwas zementiere, wovon es bisher weder eine Vorstellung noch ein Konzept gebe. In der umstrittenen Beschlussvorlage standen sinngemäß drei Sachverhalte zu Abstimmung:
- Der Auftrag an die Firma Züblin wird aufgehoben.
- Die Aufhebung des gegenständlichen Verfahrens wird zur Kenntnis genommen.
- Der mündliche Bericht der Verwaltung zu den beabsichtigten vorgezogenen Baumfällarbeiten wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
„Wir können keine Bäume fällen, bevor wir nicht wissen, was dort passiert“
An dem letzten Punkt entzündeten sich die Gemüter, da die Opposition darin einen unzulässigen Vorgriff in einem Verfahren sah, das nach ihrer Auffassung von Grund auf neu gestartet werden sollte, und zwar ergebnisoffen. “Wir können am Theater die Bäume nicht fällen, bevor wir nicht wissen, was dort passiert“, so Reiner Erben (Grüne). Der Fraktionschef der SPD, Stefan Kiefer, wollte der Beschlussvorlage unter keinen Umständen folgen und verlangte nach einer Sitzungsunterbrechung, um mit den Grünen, den Freien Wählern (FW) und dem Linken Stadtrat Benjamin Clamroth einen Abstimmungsboykott zu organisieren. Die Mehrheitsverhältnisse waren dergestalt verteilt, dass die CSU mit Pro Augsburg nicht in der Lage gewesen wäre, an diesem Tag Beschlussfähigkeit herzustellen. Eine Stimme hätte dem Regierungslager gefehlt, um nach Geschäftsordnung beschlussfähig zu sein, falls die Opposition geschlossen bei der Abstimmung den Sitzungssaal verlassen sollte.
Die erste Schlacht ging an Gribl
Nachdem sich die Opposition zu diesem Vorhaben formiert hatte, verlangte CSU-Chef Bernd Kränzle nach einer halbstündigen Sitzungsunterbrechung wegen „Beratungsbedarfs“ in rechtlichen Angelegenheiten, doch dieses Argument war vorgeschoben. Die Sitzungsunterbrechung wurde dafür verwendet, um Wolfgang Kronthaler (CSU) aus dem Krankenhaus ins Rathaus zu holen und um die Freien Wähler und Karl Heinz Englet zu „bearbeiten“. Alle Unternehmungen waren erfolgreich. Kronthaler kam rechtzeitig – in Krücken und sichtlich mitgenommen – zur Abstimmung. Kranzfelder-Poth, Schönberg und Stuber-Schneider (alle FW) verließen nicht den Sitzungssaal, Karl Heinz Englet blieb ebenfalls sitzen, während die Opposition kurz vor Abstimmung fluchtartig und geschlossen die Bühne verließ. Somit war der Stadtrat mit 34 (!) stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig. Die erste Schlacht um den Theatercontainer ging an Gribl und die Stadtregierung.