SPD-Stadtratsfraktion informiert sich über Hilfen aus Konjunkturprogramm
Auf Einladung des Augsburger SPD-Bundestagsabgeordneten nahm Ulrike Bahr, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, gemeinsam mit 30 weiteren Kommunalpolitikerinnen und -politikern aus Bayern an der kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion teil. Rund 500 Kommunalpolitikerinnen und -politiker informierten sich aus erster Hand über die Förderungen aus dem Konjunkturprogramm und hatten Gelegenheit, ihre Fragen direkt an den SPD-Kanzlerkandidaten Frank Walter Steinmeier zu richten. Zudem standen mit Peer Steinbrück und Wolfgang Tiefensee zwei weitere Bundesminister Rede und Antwort.
Chance für die Bildung
„Jetzt ist es vor allem wichtig, dass wir uns schnell auf Maßnahmen verständigen, die wir bei uns in Augsburg in Angriff nehmen wollen“, sind sich Ulrike Bahr und Heinz Paula einig. Die neue Stadtregierung sei gefragt, zügig zu handeln. Auch nach sechs Jahren erfolgreicher Politik der Schulsanierung gebe es noch Handlungsbedarf in Augsburg, so Bahr. Von den vom Bund zur Verfügung gestellten 13,3 Milliarden Euro sollen die Kommunen mindestens 70 Prozent erhalten.