“Wasser darf keine Ware werden”
Die Wasserallianz Augsburg informiert über neue Sachverhalte an der EU-Wasserfront.
Abwasserkanal von 1910 - Foto: Klaus Stegmayer
Beim europäischen Bürgerbegehren „Wasser ist Menschenrecht“ haben bereits 1,5 Millionen EU-Bürger unterschrieben. Der zuständige EU-Kommissar Michel Barnier schien beeindruckt: „Wir wollen das Wasser nicht privatisieren! Das ist ein großes Missverständnis. Nicht heute und nicht morgen. Wasser ist ein öffentliches Gut – auch für mich. Und das soll es bleiben. Die Kommunen in Europa können weiterhin selbst bestimmen, wie sie ihre Wasserversorgung regeln wollen“, so Barnier im März in der taz.de.
Informationsabend am kommenden Montag
Sind diese Aussagen des EU-Kommissars „nur heiße Luft?“, so attac-Augsburg in einer Pressemitteilung, die sich auf Informationen der Wasser-Allianz-Augsburg bezieht. Es sei inzwischen bekannt geworden, dass Barnier seine Zugeständnisse zurückgenommen habe. „Die Liberalisierungs- und Privatisierungslobby hat sich doch wieder durchgesetzt. Was interessiert da die Meinung von den 1,5 Millionen Europäerinnen und Europäern, die das Bürgerbegehren bisher unterschrieben haben?“, wie es im Text heißt. Stehen Pläne im Raum, die die Rechtsformen kommunaler Zusammenarbeit (z.B. Zweckverbände) nicht mehr zulassen? Darüber und über den derzeitige Sachstand in Sachen Wasser soll am kommenden Montag beim nächsten Attac-Augsburg Treff (13.5. / 19.30 Uhr / Weisse Gasse 3 ) gesprochen werden.