Was geschah am 22. August 2013 im Ältestenrat?
Versuch einer Rekonstruktion anhand von Gedächtnisprotokollen.
Von Siegfried Zagler
Die Festlegung des Ältestenrat umgesetzt: OB Kurt Gribl
Am 22. August dieses Jahres wollte Kurt Gribl in seiner Eigenschaft als Augsburger Oberbürgermeister nach einem „Vortrag im rüden Ton“ (Margarete Heinrich und Christa Stephan), in einem „angesäuerten Ton“ (Rainer Schönberg), in einem „bestimmten Ton“ (Bernd Kränzle) vom Ältestenrat der Stadt Augsburg wissen, wie er mit der Weitergabe des „geheimhaltungsbedürftigen“ Prüfberichtes des Kommunalen Prüfungsverbandes an die Medien verfahren solle. Nach Auffassung von OB Gribl hätte die Weitergabe des Prüfberichts an Dritte der Stadt großen Schaden zufügen können. Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) schlug vor, Strafanzeige zu erstatten. Bernd Kränzle (CSU) wollte davon nichts wissen. Er schlug vor, dass alle Fraktionsvorsitzenden eine Erklärung abgeben sollen, die deutlich mache, dass man das nicht gemacht habe. Rainer Schönberg versicherte daraufhin, dass er den Prüfbericht nicht weitergegeben habe, dass er aber auf keinen Fall eine Erklärung unterschreiben werde. Kurt Gribl soll daraufhin gesagt haben, dass er sich überlege, wie er weiter in dieser Angelegenheit verfahren werde. So die Version von Rainer Schönberg, Eva Leipprand, Margarete Heinrich und Christa Stephan. Bernd Kränzle hat eine davon abweichende Version: Der OB habe gesagt, er überlege, wie er es machen werde. Alle von der DAZ befragten Personen sind sich einig: Es gab keine Abstimmung, es gab keinen Beschluss.
„Totaler Quatsch“
Ganz anders sieht das jedoch die Fraktion von Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) in einer als Pressemitteilung getarnten Glosse mit dem Titel „Die Scheinheiligkeit der Verdächtigen“: „Haben die Fraktionschefs noch im Ältestenrat gemeinsam und einstimmig(!) die Abgabe einer Ehrenerklärung beschlossen, so ist Einigen von ihnen in Rücksprache zu ihren Kollegen die Sache wohl zu heiß geworden!“ Für Eva Leipprand ist das „Quatsch“. Bernd Kränzle lächelte nur, als er mit dem Pro Augsburg-Zitat konfrontiert wurde. Rainer Schönberg lacht über diese Aussage im Stile von Oskar Maria Graf: laut und unkontrolliert: „Totaler Quatsch.“ Kurt Gribl hat keinen Grund zum Lachen. Er sieht sich unerträglichen Beleidigungen ausgesetzt. Er habe lediglich die Festlegung des Ältestenrates umgesetzt, so Gribl am vergangenen Freitag auf einer städtischen Pressekonferenz. Von der Ältestenratssitzung gibt es ein schriftliches Protokoll, das bisher nur dem OB-Referat vorliegt.
Der Ältestenrat
Gemäß Geschäftsordnung der städtischen Kollegien besteht der Ältestenrat aus dem Oberbürgermeister, den beiden Bürgermeistern, je zwei Mitgliedern der beiden größten Stadtratsfraktionen (derzeit SPD und CSU) sowie je einem der übrigen Fraktionen (derzeit Grüne, Pro Augsburg, CSM und Freie Wähler). Die Mitglieder werden von den Fraktionen benannt. Der Ältestenrat unterstützt den Oberbürgermeister bei der Führung der Geschäfte. Besonders obliegt es ihm, eine Abstimmung zwischen den Fraktionen und Ausschussgemeinschaften über Art und Zeit der Behandlung wichtiger Angelegenheiten herbeizuführen. Außerdem ist er für Ehrungen sowie für wichtige Angelegenheiten der Repräsentation vorberatend zuständig.
Gemäß Geschäftsordnung der städtischen Kollegien besteht der Ältestenrat aus dem Oberbürgermeister, den beiden Bürgermeistern, je zwei Mitgliedern der beiden größten Stadtratsfraktionen (derzeit SPD und CSU) sowie je einem der übrigen Fraktionen (derzeit Grüne, Pro Augsburg, CSM und Freie Wähler). Die Mitglieder werden von den Fraktionen benannt. Der Ältestenrat unterstützt den Oberbürgermeister bei der Führung der Geschäfte. Besonders obliegt es ihm, eine Abstimmung zwischen den Fraktionen und Ausschussgemeinschaften über Art und Zeit der Behandlung wichtiger Angelegenheiten herbeizuführen. Außerdem ist er für Ehrungen sowie für wichtige Angelegenheiten der Repräsentation vorberatend zuständig.