Gerüchte-Melder XV
Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“.
Neues aus Schafitels Fraktionsschmiede
Dass die Stadträte Oliver Nowak, Volker Schafitel, Regina Stuber-Schneider, Alexander Süßmair, Otto Hutter und Christian Pettinger zwecks Gründung einer so genannten „Oppositionsfraktion“ konspirative Treffen organisieren, ist für Leser des Gerüchte-Melders nichts Neues. Am heutigen Freitag trafen sich die sechs Stadträte zum fünften Mal in Schafitels Büro, um politische Schnittmengen zu sondieren und um diverse No-Go-Inhalte zu kennzeichnen. Eine formale Fraktionsvereinbarung sei nur noch eine Frage der Zeit, wie die Auguren berichten. Man müsse sie nur noch schreiben. Am kommenden Montag werden sich die sechs Stadträte zum sechsten Mal treffen. Das sicherste Beweismittel für den Wahrheitsgehalt dieses Gerüchts lässt sich am Terminkalender der Linken erkennen: Am Donnerstag, den 17. April, sollen die Mitglieder der Linken in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung darüber abstimmen, ob sich die Augsburger Linken mit den konservativ-chaotischen Freien Wählern, den leicht subversiv-chaotischen Spontis der Polit-WG und der christlichen ÖDP zu einer Fraktion zusammenschließen dürfen.
Gibt es in der neuen Ratsperiode 13 Sitze in den Ausschüssen?
Am Rande der vergangenen Stadtratssitzung wurde bekannt, dass Noch-Finanzreferent Hermann Weber alle 17 Stadträte, die voraussichtlich nicht zur „Kenia-Fraktion“ der Regierungsparteien gehören, zu einem Runden Tisch einladen wird. Dazu zählt für Weber auch Markus Arnold (FDP), der sich aber gedanklich bereits bei der Regierung untergebracht sieht. Die CSU soll Arnold eine Dauer-Hospitanz in der Fraktion angeboten haben, womit für Arnold möglicherweise ein Ausschusssitz in Aussicht steht. Für die CSM sähe es dagegen in Sachen Ausschuss düster aus. Wie die Auguren berichten, bekäme die CSM, obwohl sie drei Stadträte stellt, keinen Ausschusssitz. Für die Wählervereinigung „Pro Augsburg“ dagegen stünde aktuell mit ihren drei Stadtratssitzen ein Sitz in den Ausschüssen zu, da sie mehr Wählerstimmen als die CSM verbuchen konnte. Um diese politische Schrulle zu vermeiden, wolle man die Zahl der Ausschusssitze von zwölf auf dreizehn erhöhen. Mit dieser Maßnahme stünde der CSM ebenfalls ein Sitz in den Ausschüssen zu, wie es gerüchteweise in der politischen Stadt heißt.