„Eine Großstadt ohne Theater ist undenkbar“
Kurt Gribl im DAZ-Interview zur Finanzierung der Theatersanierung
Neben der Flüchtlingsthematik ist in Augsburg die kostspielige Generalsanierung des Stadttheaters ein schwer zu bewältigendes Thema. Oberbürgermeister Kurt Gribl und Finanzreferentin Eva Weber halten es für machbar. Mitte Oktober werden sie wohl einen Finanzierungsplan für die Sanierung des Stadttheaters präsentieren. Niemand weiß, wie es gehen soll, aber alle wissen, dass es ohne neue Schulden nicht gehen kann. Damit befinden sich im Dreierbündnis die Grünen in einem Dilemma, da ihre politische Glaubwürdigkeit den Lech hinunter fließen würde, würden sie eine Neuverschuldung wegen des Theaters mittragen. Oberbürgermeister Kurt Gribl umschifft in der DAZ geschmeidig das Problem der Grünen, die im Oktober ihre Mitglieder in Sachen Theatersanierung befragen wollen. Das Ganze mache nur Sinn, „wenn wir für die Finanzierung der Gesamtmaßnahme eine verträgliche Lösung finden”. Daran mitzuarbeiten, das sei die Aufgabe aller Koalitionsfraktionen. „Und nicht vorab Bedingungen zu stellen”, so Kurt Gribl im heutigen DAZ-Interview.
DAZ: Herr Gribl, trotz Haushaltskrise sei die Sanierung des Theaters nicht gefährdet, so zitierte Sie kürzlich die Augsburger Allgemeine. Das war vor zwei Wochen. Die Stadt muss 82 Millionen finanzieren. 2017 soll das Projekt starten. Wann dürfen wir mit einem Finanzierungskonzept zur Theatersanierung rechnen?
Gribl: Zunächst einmal ist festzuhalten, dass die Feststellungen der Regierung von Schwaben zum Haushalt der Stadt für das Jahr 2015 die Theatersanierung nicht betreffen. Sie spielt für die Jahre 2015/16 noch keine Rolle. Sie ist ein Kraftakt, das ist klar. Klar ist aber auch, dass das Theater nicht zur Disposition stehen kann. Eine Großstadt und Metropole ohne Theater ist undenkbar. Wir strengen uns weiterhin an, die Sanierungskosten so weit wie möglich zu senken, ohne die Funktionen des Theaters einzuschränken. Dazu liegen auch Prüfanträge von CSU und SPD vor, nach denen zu ermitteln ist, ob die Sanierung günstiger zu realisieren ist. Auch aus dem Bürgerbeteiligungsprozess erwarten wir dazu Erkenntnisse. Natürlich muss sich der Stadtrat damit befassen, ob die Stadt das schultern kann. Nur eine bessere Förderkulisse, wie sie uns der Freistaat jetzt bietet, wird es nicht geben. Das ist eine einmalige Chance, die es zu nutzen gilt, ohne dass wir uns dabei übernehmen.
DAZ: Ohne neue Schulden wird es nicht gehen?
Gribl: Wir sind bei diesem Thema im Gespräch mit der Regierung von Schwaben, die eine mögliche Zwischenfinanzierung für die Theatersanierung billigen müsste. Aber schauen wir doch mal, wie es bei der Sanierung der Kongresshalle war. 2009 hatten wir die Finanzmarktkrise bei gleich angespannter Haushaltssituation und dennoch haben wir eine Lösung gefunden. Einmal durch die Förderung durch den Freistaat Bayern. Zum andern, indem wir das Investitionsvolumen auf mehrere Jahre im Haushalt gestreckt haben. Heute ist alles ordentlich abgewickelt, alle Darlehen sind abbezahlt. Eine ähnliche Vorgehensweise werden wir auch für die Theatersanierung andenken müssen.
DAZ: Was machen Sie mit den Grünen, wenn sie darauf bestehen sollten, dass das Theater ohne Neuverschuldung saniert werden soll?
Gribl: In einer Koalition auf etwas bestehen zu wollen, endet am Schluss meistens doch mit einem Kompromiss. Es werden beim Theater doch Positionen aus der Kooperationsvereinbarung umgesetzt, die nicht nur CSU und SPD wichtig sind. Das betrifft zum Beispiel den ersten Baustein des Kulturentwicklungskonzepts mit der Zukunftsgestaltung unserer Theaterlandschaft – noch dazu mit einer breitgefächerten Bürgerbeteiligung. Auch die Betriebsabläufe und Betriebskosten des Theaters zu optimieren, ist eine zentrale Forderung. Demnach ist das Theater – begleitend zu den Baumaßnahmen und unter Berücksichtigung der neuen Betriebsabläufe – einer umfassenden Organisationsuntersuchung zu unterziehen. Wir gehen also die Betriebskosten- und Organisationsseite des Theaters offensiv an. Das macht aber nur Sinn, wenn wir für die Finanzierung der Gesamtmaßnahme eine verträgliche Lösung finden. Daran mitzuarbeiten, das ist die Aufgabe aller Koalitionsfraktionen. Und nicht vorab Bedingungen zu stellen.
DAZ: Wird das Bildungspaket des Freistaats aufgeschnürt? Wird die Gewerbesteuer erhöht? Die Grundsteuer B? Werden Grundstücke verkauft und/oder andere Projekte hinten angestellt?
Gribl: Es gilt die Maßgabe, wonach Angefangenes zu Ende gebracht wird. Auch was unabweisbar ist, wird gemacht. Bei neuen Projekten hat Priorität, was notwendig ist. Darüber zu entscheiden, behalte ich mir vor. Alles andere werden wir bei den Haushaltsberatungen diskutieren. Das letzte Wort hat der Stadtrat.
DAZ: Herr Gribl, vielen Dank für das Gespräch.
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Fragen: Siegfried Zagler