Freie Wähler Augsburg wollen WSA nicht aufnehmen
Wie über die Augsburger Allgemeine bekannt wurde, stellte der Polit-Verein WSA einen Antrag auf Mitgliedschaft beim Landesverband Bayern der freien und unabhängigen Wählergemeinschaften e.V.
Dieser Vorgang und die zur Schau getragene Bande zwischen den Freien Wählern des Landkreises und der Wählervereinigung WSA (“Wir sind Augsburg”) sorgen für Verwerfungen innerhalb der Freien Wähler. Der WSA-Antrag war Anlass einer eilig einberufenen Vorstandssitzung des FW-Stadtverbands Augsburg am heutigen Sonntag.
“Wir stellen klar, dass der Stadtverband Augsburg den Mitgliedsantrag nicht befürwortet. Auf Nachfrage betonte der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger, dass eine Aufnahme der WSA im Landes- oder Kreisverband nur in Abstimmung mit dem Stadtverband Augsburg erfolgen könne”, so Volker Schafitel in einem Statement der Augsburger Freien Wähler, das heute mit heißer Nadel gestrickt wurde. Aiwanger habe auch betont, dass eine Mitgliedschaft einzelner Personen im Stadtverband Augsburg der Freien Wähler nur mit Zustimmung der gewählten Vorstandschaft vor Ort möglich sei, wie es im Text weiter heißt.
Eine solche Aufnahme-Zustimmung schließe der Vorstand der Freien Wähler Augsburg nun ausdrücklich einstimmig aus. „Mit skandalbelasteten Akteuren, ehemaligen AfD-Partnern und Leuten, die blasphemische Fotos in der Krypta des Augsburger Doms machen, wollen wir nichts zu tun haben“, so die Kreisverbandsvorsitzende Angelika Lippert, die damit in der Hauptsache auf den ehemaligen Kulturreferenten Peter Grab zielt, der zusammen mit Anna Tabak dem Polit-Verein WSA vorsitzt.
Wenn der Vorsitzende der Kreistagsfraktion der Freien Wähler, Fabian Mehring, dies anders sehe, kenne er weder die Historie des Vereins WSA noch den politischen Werdegang der dort Verantwortlichen noch das Motto der Friedensstadt Augsburg. „Mit einem Menschen, der durch eigenes Unvermögen und eigenes Fehlverhalten seinen Ruf so dauerhaft zerstört hat, arbeite ich nicht zusammen“ so die Stadträtin der Freien Wähler, Regina Stuber-Schneider.
Die Freien Wähler in Augsburg gehen davon aus, dass das politische Ziel von Grab und Tabak eine Art feindliche Übernahme der FW-Augsburg sei. Die mitgliederstarke WSA-Gruppierung könnte die Augsburger FW spielend dominieren. Dies geschehe, so die Vermutung von Schafitel, “offenbar in Abstimmung mit dem Kreisverband Augsburg Land”. Würde das geschehen, würde FW-Stadtrat Volker Schafitel bei den FW austreten, wie er sich heute gegenüber der DAZ äußerte. Mit dem guten Namen der Freien Wähler erhielte Grabs WSA bessere Wahlchancen als unter der Flagge der WSA, die für die Teilnahme bei der Kommunalwahl 2020 Unterstützerunterschriften sammeln müsste.
Wie der Kreisverbandsvorsitzende Augsburg-Land und Bezirksvorsitzende der FW-Schwaben, Dr. Markus Brem, Stadtrat Volker Schafitel auf Anfrage mitteilte, soll am kommenden Dienstag Peter Grab bei der Stimmkreisversammlung Augsburg West in Hirblingen als Landtagskandidat der Freien Wähler vorgeschlagen werden. Auch die FW-Stadträtin Stuber-Schneider bewirbt sich auf dieser Versammlung um einen Sitz im Landtag.
“Ich kann mir nicht vorstellen, unter welcher Flagge Peter Grab künftig im Augsburger Rathaus segeln möchte. Unter der der Freien Wähler ist das nicht möglich”, so Schafitel. Auch einen Beitritt Grabs in die Ausschussgemeinschaft oder einen Zusammenschluss der FW-Stadträte mit Grab schließt Schafitel unmissverständlich aus.
Dazu soll es auch nicht kommen, wie WSA-Vorsitzende Anna Tabak gegenüber der DAZ betont. Erstens seien die Freien Wähler des Landkreises mit der Frage auf sie zugegangen, ob die WSA nicht eintreten wolle, um die parteifreien Kräfte zu stärken und zweitens sei eine Übernahme der FW-Wähler nicht geplant, so Tabak. Auch die Frage, unter welcher Flagge Peter Grab im Augsburger Stadtrat zukünftig segeln wolle, sei einfach zu beantworten, nämlich unter der Flagge der WSA. Peter Grab ist kein Mitglied der Freien Wähler und werde auch weiterhin im Stadtrat unter dem 145-Mitglieder starken Politverein “Wir sind Augsburg” firmieren, so Tabak auf Nachfrage.
Die Fraktion der Augsburger Grünen nimmt diese Entwicklung mit Beruhigung zur Kenntnis, denn sie müsste wohl um ihren zweiten Ausschusssitz fürchten, würde Peter Grab die sechsköpfige Ausschussgemeinschaft verstärken.
Übergabe des o. g. Antrags im Bayerischen Landtag: MdL Johann Häusler (FW), Vorstand Helmut Bauer (WSA), Vorsitzender Peter Grab (WSA), Vorsitzende Anna Tabak (WSA), MdL und Bundes- und Landesvorsitzender Hubert Aiwanger (FW), MdL Prof. Dr. Michael Piazolo (FW) (v.l.) Foto: WSA
Dieser Vorgang und die zur Schau getragene Bande zwischen den Freien Wählern des Landkreises und der Wählervereinigung WSA (“Wir sind Augsburg”) sorgen für Verwerfungen innerhalb der Freien Wähler. Der WSA-Antrag war Anlass einer eilig einberufenen Vorstandssitzung des FW-Stadtverbands Augsburg am heutigen Sonntag.
“Wir stellen klar, dass der Stadtverband Augsburg den Mitgliedsantrag nicht befürwortet. Auf Nachfrage betonte der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger, dass eine Aufnahme der WSA im Landes- oder Kreisverband nur in Abstimmung mit dem Stadtverband Augsburg erfolgen könne”, so Volker Schafitel in einem Statement der Augsburger Freien Wähler, das heute mit heißer Nadel gestrickt wurde. Aiwanger habe auch betont, dass eine Mitgliedschaft einzelner Personen im Stadtverband Augsburg der Freien Wähler nur mit Zustimmung der gewählten Vorstandschaft vor Ort möglich sei, wie es im Text weiter heißt.
Eine solche Aufnahme-Zustimmung schließe der Vorstand der Freien Wähler Augsburg nun ausdrücklich einstimmig aus. „Mit skandalbelasteten Akteuren, ehemaligen AfD-Partnern und Leuten, die blasphemische Fotos in der Krypta des Augsburger Doms machen, wollen wir nichts zu tun haben“, so die Kreisverbandsvorsitzende Angelika Lippert, die damit in der Hauptsache auf den ehemaligen Kulturreferenten Peter Grab zielt, der zusammen mit Anna Tabak dem Polit-Verein WSA vorsitzt.
Wenn der Vorsitzende der Kreistagsfraktion der Freien Wähler, Fabian Mehring, dies anders sehe, kenne er weder die Historie des Vereins WSA noch den politischen Werdegang der dort Verantwortlichen noch das Motto der Friedensstadt Augsburg. „Mit einem Menschen, der durch eigenes Unvermögen und eigenes Fehlverhalten seinen Ruf so dauerhaft zerstört hat, arbeite ich nicht zusammen“ so die Stadträtin der Freien Wähler, Regina Stuber-Schneider.
Regina Stuber-Schneider, Hubert Aiwanger, Volker Schafitel (v.l.) Foto: DAZ
Die Freien Wähler in Augsburg gehen davon aus, dass das politische Ziel von Grab und Tabak eine Art feindliche Übernahme der FW-Augsburg sei. Die mitgliederstarke WSA-Gruppierung könnte die Augsburger FW spielend dominieren. Dies geschehe, so die Vermutung von Schafitel, “offenbar in Abstimmung mit dem Kreisverband Augsburg Land”. Würde das geschehen, würde FW-Stadtrat Volker Schafitel bei den FW austreten, wie er sich heute gegenüber der DAZ äußerte. Mit dem guten Namen der Freien Wähler erhielte Grabs WSA bessere Wahlchancen als unter der Flagge der WSA, die für die Teilnahme bei der Kommunalwahl 2020 Unterstützerunterschriften sammeln müsste.
Wie der Kreisverbandsvorsitzende Augsburg-Land und Bezirksvorsitzende der FW-Schwaben, Dr. Markus Brem, Stadtrat Volker Schafitel auf Anfrage mitteilte, soll am kommenden Dienstag Peter Grab bei der Stimmkreisversammlung Augsburg West in Hirblingen als Landtagskandidat der Freien Wähler vorgeschlagen werden. Auch die FW-Stadträtin Stuber-Schneider bewirbt sich auf dieser Versammlung um einen Sitz im Landtag.
“Ich kann mir nicht vorstellen, unter welcher Flagge Peter Grab künftig im Augsburger Rathaus segeln möchte. Unter der der Freien Wähler ist das nicht möglich”, so Schafitel. Auch einen Beitritt Grabs in die Ausschussgemeinschaft oder einen Zusammenschluss der FW-Stadträte mit Grab schließt Schafitel unmissverständlich aus.
Dazu soll es auch nicht kommen, wie WSA-Vorsitzende Anna Tabak gegenüber der DAZ betont. Erstens seien die Freien Wähler des Landkreises mit der Frage auf sie zugegangen, ob die WSA nicht eintreten wolle, um die parteifreien Kräfte zu stärken und zweitens sei eine Übernahme der FW-Wähler nicht geplant, so Tabak. Auch die Frage, unter welcher Flagge Peter Grab im Augsburger Stadtrat zukünftig segeln wolle, sei einfach zu beantworten, nämlich unter der Flagge der WSA. Peter Grab ist kein Mitglied der Freien Wähler und werde auch weiterhin im Stadtrat unter dem 145-Mitglieder starken Politverein “Wir sind Augsburg” firmieren, so Tabak auf Nachfrage.
Die Fraktion der Augsburger Grünen nimmt diese Entwicklung mit Beruhigung zur Kenntnis, denn sie müsste wohl um ihren zweiten Ausschusssitz fürchten, würde Peter Grab die sechsköpfige Ausschussgemeinschaft verstärken.