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Samstag, 23.11.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

“Afghanistan ist nicht sicher!”

Angesichts der anhaltenden Abschiebungen nach Afghanistan folgten erneut zirka 450 Menschen dem mittlerweile fünften Aufruf des Augsburger Flüchtlingsrats zu einer Demonstration gegen Abschiebungen in Krieg und Perspektivlosigkeit.

Flankiert wurde die Kundgebung von zeitgleich stattfindenden Veranstaltungen in zahlreichen weiteren deutschen Städten wie Hamburg, Berlin und Nürnberg. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesrepublik Deutschland am 14. Dezember mit den Sammelabschiebungen nach Afghanistan begonnen. In zwei Maschinen waren auch Augsburger an Bord.
“Den massiven Protesten aus allen Spektren der Zivilgesellschaft zum Trotz, hält die Bundesregierung weiterhin an den Deportationen in das von Krieg und Terror gezeichnete Land fest. Mit weiteren Abschiebungen ist bereits in den nächsten beiden Wochen zu rechnen. Die Situation in Afghanistan verschlechtert sich derweil drastisch: Der Rückzug des Roten Kreuzes infolge einer terroristischen Attacke sowie der aktuelle Bericht des UNHCR markieren dabei nur die jüngsten traurigen Höhepunkte. Die Süddeutsche Zeitung (10.02.2017) berichtete ferner davon, dass ein am 23.01.2017 aus der Umgebung von Bamberg abgeschobener Afghane Opfer eines Attentats in Kabul geworden sei.” – So der Augsburger Flüchtlingsrat in seiner Pressemitteilung zur Demonstration am vergangenen Samstag.

Seit den erfolgten Sammelabschiebungen steige die Angst, bald selbst betroffen zu sein. Bundesweite Aufmerksamkeit erreichte in diesem Zusammenhang auch die »freiwillige« Ausreise des Augsburger Künstlers Pouya. Der Augsburger Flüchtlingsrat hat diesen Fall zum Anlass für einen Offenen Brief an OB Kurt Gribl genommen, in dem dieser aufgefordert wurde, dem Vorbild der Stadt Köln zu folgen und auf städtischer Ebene eine Verbesserung der Situation von langfristig Geduldeten zu forcieren und Bleiberechtsperspektiven zu eröffnen.

Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen und um gegen die unmenschliche und erst vorgestern erneut verschärfte Abschiebepraxis zu protestieren, rief der Augsburger Flüchtlingsrat zu einer Demonstration auf, der zirka 400 Menschen folgten. Vertreter des Flüchtlingsrates sowie von Organisationen, die den Offenen Brief unterstützen, wiesen in zahlreichen Redebeiträgen auf die verheerenden Zustände in Afghanistan hin.

Der Augsburger Flüchtlingsrat fordert die Bayerische Staatsregierung dazu auf, sich den Beschlüssen der Landesregierungen von Schleswig-Holstein, Bremen, Berlin, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen zur Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan anzuschließen. Bundesinnenminister de Maizière wurde dazu aufgefordert, von der Mär von Afghanistans sicheren Regionen Abstand zu nehmen.