Augsburg nimmt Irak-Flüchtlinge auf

In Hannover sind die ersten Irak-Flüchtlinge bereits eingetroffen. Auch in Augsburg rechnet man täglich damit. Rund 75 Personen aus dem UNHCR-Resettlement-Programm sollen hier dauerhaft eine Bleibe finden.

Mit „United Nations High Commissioner for Refugees“ (UNHCR) wird das Hochkommissariat der Vereinten Nationen bezeichnet, das mit dem weltweiten Schutz von Flüchtlingen und Vertriebenen beauftragt ist. Da den Vereinten Nationen das Geld fehlt, um schutzbedürftige Flüchtlinge selbst zu versorgen, versucht das UNHCR seine Mitgliedsländer zur freiwilligen Übernahme im sog. Resettlement-Verfahren zu motivieren.

Die EU hat sich zur Unterstützung dieses Programms entschlossen. Bis zu 10.000 Flüchtlinge aus dem kriegsgebeutelten Irak sollen im Jahr 2009 in die EU aufgenommen werden, 2.500 davon in Deutschland. Am 5. Dezember 2008 hat das Bundesministerium des Innern angeordnet, entsprechende Aufnahmezusagen und Aufenthaltserlaubnisse bis zu drei Jahren zu erteilen. Die ausgewählten Personen sollen lastengerecht auf die Bundesländer verteilt werden.

Noch diesen Monat werden in Bayern rund 450 Flüchtlinge erwartet, die in München, Nürnberg und Augsburg eine neue Heimat finden sollen. Auf Grund der Aufenthaltserlaubnis fallen die Flüchtlinge nicht unter das Asylrecht, sondern haben Hilfeansprüche nach dem Sozialgesetzbuch. Auf Augsburg dürften damit rund 210.000 Euro jährliche Lasten zukommen.

Neben den Finanzen spielen aber vor allem soziale Aspekte der Betreuung der teils stark traumatisierten Menschen aus dem Kriegsgebiet eine große Rolle. Letzten Mittwoch beschäftigte sich deshalb der Sozialausschuss des Augsburger Stadtrats mit der Unterbringung der erwarteten Flüchtlinge und den ersten Schritten zu ihrer Integration. Einig war man sich, dass zunächst ein „Ankommen“ stattfinden müsse. In einem zweiten Schritt sollen dann Kontaktaufnahmen mit Vereinen, Gruppen und Privatpersonen erfolgen, die bereit sind, sich für die Flüchtlinge zu engagieren. Hierzu zählen unter anderem der Caritasverband, der Mesopotamienverein Augsburg, der Tür an Tür e.V. und die Werkstatt solidarische Welt.

Ulrike Bahr (SPD) schlug vor, die Personen, die zunächst im Übergangswohnheim in der Windprechtstraße untergebracht werden, so bald als möglich dezentral unterzubringen, um eine Stigmatisierung zu vermeiden. Der Sozialausschuss beschloss, in diesem Sinn auf die zuständige Regierung von Schwaben einzuwirken.

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