„Das schadet uns allen“
Grüne gehen mit Kulturreferent Grab hart ins Gericht
Von Frank Heindl
„Aufzeigen, wo’s überall hakt“ wollten die Grünen auf ihrer gestrigen Pressekonferenz zur aktuellen Kulturpolitik, die sich ausschließlich dem „Thema Peter Grab“ widmete. Fraktionsvorsitzender Reiner Erben und seine Mitstreiterinnen Verena von Mutius und Martina Wild machten kein Hehl aus ihrem Ärger über den Kulturreferenten, der seinem Amt ihrer Ansicht nach keiner Weise gerecht wird.
Reiner Erben
Auf zwei Ebenen, so Reiner Erben, sorge Grab für anhaltende Turbulenzen: Zum einen lasse er die zuständigen politischen Gremien der Stadtregierung links liegen, zum anderen schade seine Kulturpolitik der Stadt. Erben: „So kann man nicht mit politischem Gremien umgehen und so kann man nicht mit der Stadt umgehen.“ Martina Wild, Vertreterin der Grünen im Sportausschuss, konstatiert beispielsweise, die grünen Stadträte seien im Hinblick auf die Frauen-Fußballweltmeisterschaft längst im Gespräch mit den Zuständigen vom WM-Büro. Von Peter Grab aber höre man nichts: „Dem Kulturreferenten fällt da offensichtlich im Gegensatz zu uns wenig ein.“ Von den Grünen präsentierte Ideen stünden längst im Raum, etwa in Zusammenarbeit mit der Universität und dem Lehrstuhl für Neue und Neueste Geschichte die Geschichte des Frauenfußballs darzustellen. Das Kulturreferat habe bisher solche Ideen weder abgelehnt noch aufgegriffen, es setze keinerlei eigenständige Impulse. Bitter beklagt Wild auch den Umgang des Kulturreferenten mit der Opposition: „Unsere Aufgabe ist es, die Projekte der Stadtregierung zu hinterfragen. Dieses Hinterfragen wird uns als Störung vorgehalten und teilweise einfach ignoriert“, eine Reihe von Anfragen der Grünen bleibe seit Monaten unbeantwortet.
Verena von Mutius
Ähnliche Sorgen hat Verena von Mutius, die die Grünen im Kulturausschuss vertritt. Sie konstatiert, Grab sei „in der politischen Wirklichkeit noch immer nicht angekommen“, er führe das Kulturreferat wie eine Event-Agentur, jage von Termin zu Termin, ohne eigene Impulse zu setzen. So habe er für die Landesausstellung Bayern – Italien bisher lediglich ein Marketingprogramm vorgelegt, aber kein kulturelles Rahmenprogramm. Ähnlich wie bei der Frauen-WM lasse Grab hier ungenutzt die Chance verstreichen, Augsburg nachhaltig positiv zu präsentieren. Andere Anregungen würden mit dem lapidaren Verweis auf die Finanzlage „abgebügelt“. So habe Grab den Antrag der Grünen, den Moscheeverein in der Kammgarnspinnerei zu unterstützen, mit dem Hinweis gekontert, sie sollten für solche Ausgaben zunächst Deckungsvorschläge machen. „Das ist doch keine inhaltliche Antwort“, empört sich von Mutius. „Wenn Grab findet, dass man christliche Kirchen unterstützen soll, muslimische aber nicht, dann wäre das eine politische Aussage, und danach kann man dann übers Geld reden – aber vor politischen Aussagen drückt er sich.“
Das Programm des Brechtfestivals, moniert von Mutius weiter, sei dem Kulturausschuss entgegen den Usancen nicht vorgestellt worden – erst kurz vor der Pressekonferenz habe man Auskünfte erhalten. Dabei gehe es, so von Mutius, nicht allein um Grabs Umgang mit den Grünen – „er geht ja nicht nur mit uns so um, sondern auch mit den übrigen Stadträten und seiner Partei.“ Der Stadtrat sei aber der gewählte Souverän – „sogar das Theater stellt uns sein Programm vor – nur der Kulturreferent hat das nicht nötig!“ Diese Vorgehensweise sei nicht nur politisch untragbar, sondern schade auch der Stadt und ihrer Kulturpolitik: Grab verzichte auch darauf, die Stadträte als Multiplikatoren für Großereignisse wie das Brechtfestival einzuspannen – „und das schadet uns allen.“