Eva Weber: „Theatersanierung über Kommunalkredite zu finanzieren ist der richtige Weg“

Am morgigen Dienstag findet eine Stadtratssondersitzung statt. Dabei geht es in der Hauptsache um 34 Änderungsanträge zur aktuellen Sanierungsplanung des Augsburger Stadttheaters, die die Verwaltung abgearbeitet hat und nun dem Stadtrat zur Abtimmung vorlegt. Zur Finanzierung des Projekts gab Finanzreferentin Eva Weber am Vorabend dieser Sitzung eine Stellungnahme ab.

Eva Weber

„Wenn es um den Einsatz von Steuergeldern geht, ist bei Entscheidungen ein verantwortungsvoller Umgang geboten. Das gilt besonders für die Theatersanierung, einem der umfangreichsten Projekte der Stadt in den vergangenen 60 Jahren“, so Bürgermeisterin/Wirtschafts- und Finanzreferentin Eva Weber. – Die Finanzverwaltung war von Stadträten aufgefordert worden, Finanzierungsalternativen zur Kommunalkreditfinanzierung prüfen lassen, die von der Verwaltung bereits seit vergangenen Herbst als wirtschaftlich vorteilhafteste Variante bewertet wurde. Von externen Wirtschaftsprüfern wurden vom Private-Public-Partnership (PPP-Modell) über Bürgerfonds bis hin zur gGmbH insgesamt sechs Finanzierungsmodelle miteinander verglichen. Auch die Möglichkeit eines Staatstheaters und dessen Auswirkungen auf die Finanzierung der Investitionen wurden untersucht.

Weber: “Das Ergebnis bestätigt nicht nur die Kompetenz meiner Finanzverwaltung, sondern dient auch der Absicherung gegen fachfremde Kritik aus Unkenntnis”

Der Vergleich habe, so Weber, die Einschätzung des Kämmerei- und Steueramts bestätigt. „Dass eine private Wirtschaftskanzlei beim Vergleich der Alternativen unabhängig zum selben Ergebnis kommt, bestätigt nicht nur die Kompetenz meiner Finanzverwaltung, sondern dient auch der Absicherung dieser Finanzierungsform gegen fachfremde Kritik aus Unkenntnis“, kanzelt Weber die Positionierung einiger CSU-Stadträte ab, die diese Überprüfung gefordert hatten. „Wenn es um die Finanzierung der Theatersanierung geht, gilt es, das für Augsburg vorteilhafteste Modell zu finden. Und das ist die Finanzierung über Kommunalkredite“, so Eva Weber.

Nach ihrer Präsentation im Finanzausschuss werden die alternativen Finanzierungsmodelle auch beim morgigen Sonderstadtrat, den 12. Juli vorgestellt – ebenso die Ergebnisse der zwischenzeitlich erfolgten Überprüfung von Modellen mit erweiterten Parametern, wie sie von Stadträten gefordert wurden.

Mit Blick auf den finanziellen Aufwand der Theatersanierung und einer seitens von Kritikern kolportierten Kostenexplosion verweist Eva Weber darauf, „dass in jüngster Vergangenheit Großprojekte in der Stadt Augsburg mehrheitlich mit dem vorgegebenen Budget oder sogar darunter abgeschlossen haben. Das Technologiezentrum Augsburg und das Stadtarchiv sind dafür ebenso Beispiele, wie die energetische Sanierung des Kongress am Park und die Messehalle 5“, so die die Finanzbürgermeisterin, die darüber hinaus klarstellte, dass “durch die im Finanzierungskonzept für das Theater im städtischen Haushalt vorgesehene jährliche Belastung von derzeit geplanten 3,85 Mio. Euro zuzüglich Zinsen – nach derzeitigen Konditionen durchschnittlich rund 500.000 Euro pro Jahr für die gesamte Laufzeit – auch andere Investitionsprojekte und nötige Anschaffungen in der Stadt möglich bleiben werden”, wie es in einer Pressemitteilung der Finanzverwaltung heißt.

„Unbestritten ist die Sanierung des Stadttheaters eine umfassende und vielschichtige Aufgabe. Umso wichtiger ist es mir deshalb, alle Möglichkeiten verantwortungsvoll zu prüfen und den städtischen Gremien zur Entscheidung vorzulegen“, so Eva Weber.