Fusion: Gegner sammeln in 5 Wochen 5.000 Unterschriften

Die ersten Wasserstandsmeldung in Sachen Bürgerbegehren gegen die Fusion ist in der Welt.

Laut Bruno Marcon (Attac) hat die Allianz gegen die Fusion von Stadtwerke Energie/Stadtwerke Netze GmbH und Erdgas Schwaben GmbH bereits 5.000 Unterschriften gesammelt und liegt damit knapp im Soll ihrer selbst gestellten Zielvorgabe, bis Mitte April die notwendige Anzahl der Unterschriften vorweisen zu können. Wie mehrfach berichtet gibt es seit Mitte Januar eine Bürgerinitiative („Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“), die sich gegen die Fusionspläne der beiden Energieunternehmen stemmt. Knapp über 10.000 Unterschriften wären nötig, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. Über die Zulässigkeit der Fragestellung dieses Bürgerbegehrens gibt es unterschiedliche Auffassungen, weshalb die Grünen einen „unabhängigen Gutachter“ bezüglich der Fragestellung eingeschaltet haben.