Auf eine Aktion des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) macht der Stadtverband der Augsburger Grünen in seinem Blog aufmerksam. Beim VCD kann über ein elektronisches Formular symbolisch die Abwrackprämie der Bundesregierung auch für den Kauf bzw. die Verschrottung eines Fahrrads beantragt werden.
Für die Abwrackprämie – von der Regierung auch „Umweltprämie“ genannt – macht die Bundesregierung 1,5 Milliarden Euro an Steuergeldern locker. Und das, obwohl die Prämie an keinerlei Umweltkriterien geknüpft ist und davon nur Autokäufer profitieren. Menschen, die statt des Autos lieber Bus, Bahn oder Rad fahren, gehen leer aus. Zu autofixiert und nicht zukunftsfähig, meint der Verkehrsclub Deutschland e.V. mit Sitz in Berlin. Auf der Internetseite des VCD steht ein Formular bereit, mit dem eine Umweltprämie in Höhe von 2.500 Euro für den Neukauf eines Fahrrads bei Verschrottung eines mindestens neun Jahre alten Autos oder klapprigen Drahtesels beantragt werden kann.
Das für die Anträge zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAfA) hat dem VCD nun rechtliche Schritte angedroht, sollte der E-Mail-Text zur Beantragung der Prämie nicht umgehend aus dem Internet entfernt werden. Dafür haben die Augsburger Grünen kein Verständnis. „Anstatt sich konstruktiv mit dem Anliegen vieler Bürger auseinanderzusetzen wird gleich mal gedroht“, so Matthias Strobel im Grünen Blog. Deshalb solle „jetzt erst Recht“ der symbolische Antrag für eine echte Umweltprämie gestellt werden. Der Klimawandel lege angesichts der Wirtschafskrise keine Pause ein.
Zur Verbesserung der nächtlichen Situation bezüglich Lärm und Müll in der Innenstadt hat der Stadtrat eine Änderung der Sperrzeitverordnung beschlossen. Hasan Tekin, Betreiber der "Arkadas"-Dönerläden in der Maxstraße, will sich gegen die Verordnung zur Wehr setzen. Wenn es sein muss mit einem Bürgerbegehren.
Heute tritt die Neuregelung als Teil eines Maßnahmenpakets in Kraft (die DAZ berichtete). Zwischen ein Uhr und sechs Uhr morgens ist vor allem die Abgabe von Speisen und [...]
Für mehrere Stunden war die Augsburger Innenstadt am Samstag Schauplatz einer beeindruckenden demokratischen Allianz gegen Rechtsradikalismus. Etwa 1500 Augsburger folgten dem Aufruf "Flagge zeigen". "Nazis haut ab" war die Botschaft der Stadtgesellschaft an die 200 Teilnehmer eines rechten Aufmarsches. Ein großes Polizeiaufgebot war notwendigerweise vor Ort, um die Neonazis vor gewalttätigen Übergriffen linker Gruppierungen zu schützen.
Der rechte Demonstrationszug formiert sich am Jakobertor
Gegendemonstranten: Augsburg zeigt Flagge gegen Rechts
Viel Polizeiaufgebot war nötig [...]
"Augsburg - qua vadis? - das Resümee der Ausstellung zum Ideenwettbewerb Innenstadt Augsburg". Unter diesem Motto fand am Donnerstagabend auf Einladung des "Treffpunkts Architektur Schwaben" (TAS) eine Podiumsveranstaltung in der Toskanischen Säulenhalle statt.
Zirka 150 Augsburger hatten sich die Zeit genommen, um den Erläuterungen der Experten - moderiert von Dieter Baur-Mathyl - zu folgen. Der Besuch hat sich gelohnt: Baureferent Merkle überraschte das Publikum mit konkreten Zielvorgaben.
Die Genese der politischen Entscheidung, die [...]
Am Freitag ging nichts im Augsburger ÖPNV. ver.di hatte zum zweiten Warnstreik aufgerufen. Die Beschäftigten der AVG und der Verkehrs-GmbH fordern 9,5% mehr Lohn, die Arbeitgeber bieten derzeit 6 Prozent. Bilder von der Kundgebung am Streiktag. – Demozug von der Lechhauser Straße über City Galerie zum Hohen Weg – Um 9,5 Prozent mehr geht es […]
Zahlreiche Einzelkundgebungen finden am Samstag im Rahmen des Aktionstages „Vielfalt in der Friedensstadt Augsburg“ statt, zu dem die Stadt und das Bündnis für Menschenwürde aufgerufen hat. Die Dokumentation von rassistisch und rechtsextremistisch motivierten Ermordungen von 144 Menschen seit 1990 steht im Mittelpunkt einer Kundgebung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und […]
Die in Augsburg für Samstag angemeldete Versammlung zum Thema „Gedenken an den alliierten Bombenholocaust vom Februar 1944“ darf stattfinden. Dies hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof gestern entschieden und damit die vorangegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Augsburg bestätigt. Die von einer rechtsgerichteten Gruppierung angemeldete Versammlung, die über zentrale Straßen und Plätze in Augsburg führen sollte, war von der […]
Wie das Bayerische Wirtschaftsministerium gestern mitgeteilt hat, fließen vier der 174 Millionen Euro, die dem Ministerium aus dem Konjunkturpaket II insgesamt zur Verfügung stehen, in den Aufbau eines „Zentrums für IT-basierte technische Dienstleistungen“ an der Universität Augsburg. „Vor allem hoch qualifizierte technische Dienstleistungen haben in modernen Industriegesellschaften einen hohen Anteil am Bruttosozialprodukt. Mehr als 60 […]
Vor wenigen Tagen hatten sowohl die LINKEN als auch PRO AUGSBURG beantragt, bis auf weiteres keine Konzessionen mehr für Gastronomiebetriebe im Bereich der Maximilianstraße vergeben. Nach Auffassung der Augsburger GRÜNEN besteht der Kneipenstopp bereits. Die angekündigte Eröffnung eines Party-Lokals der Gastro-Kette „Sausalitos“ im ehemaligen Gebäude der Hypo-Vereinsbank in der Maximilianstraße haben die Grünen zum Anlass […]
Voneinander unabhängig, aber dennoch einmütig haben sich die Fraktionen der GRÜNEN und von PRO Augsburg sowie die Gruppierung DIE LINKE gegen neue Konzessionen für Gastronomiebetriebe in der Augsburger Maximilianstraße ausgesprochen. Schaut PRO Augsburg bei der LINKEN ab? Diese Frage stellte Stadtrat Alexander Süßmair in einer Pressemitteilung der LINKEN vom vergangenen Sonntag. Die LINKEN hatten am […]
Die Augsburger Bus- und Straßenbahnfahrer werden diese Woche wieder einen ganzen Tag streiken. Am Samstag warben gewerkschaftlich organisierte Mitarbeiter des Fahrdienstes mit einer Flugblatt-Aktion am Kö um Verständnis bei den Fahrgästen. Bis zum Jahr 2000 waren die Verkehrsbetriebe ein städtischer Eigenbetrieb. Bezahlt wurde nach BMT-G (Bundesmanteltarifvertrag für Arbeiter gemeindlicher Verwaltungen und Betriebe). Nach der Privatisierung […]
Manche Wunden heilen langsam, manche gar nicht, weil man sich zu oft daran schabt. Karl-Heinz Schneider (SPD) hat in der Stadtratssitzung am Donnerstag darauf hingewiesen, dass es ihm nicht darum gehe, neue Gräben aufzureißen, sondern darum, die alten Gräben zu zuschütten. Hätte Schneider „Wunden“ als Metapher gewählt, wäre das Bild passender gewesen. Wer Wunden behandeln […]
Vor dem Augsburger Dom steht eine von vielen Menschen kaum wahrgenommene Portraitstele des katholischen Priesters Max Josef Metzger, 1887-1944. Gegenüber übermächtig Bischof Ulrich als Brunnenfigur. Bei der Schlacht auf dem Lechfeld, 955, soll sein Gebet und sein hoch aufgerecktes Kreuz den Sieg der kaiserlichen Truppen gegen die Ungarn gesichert haben. Auch Max Josef Metzger war […]
Am 9. November erinnert ein Bündnis aus Grüner Jugend, Jusos, Volt und Jungen Liberalen in Augsburg an die Opfer der Reichspogromnacht und die sechs Millionen Menschen, die im Holocaust ermordet wurden, darunter auch viele Augsburger. Die Gedenkveranstaltung beginnt um 17.00 Uhr am Roten Tor, von wo aus verschiedene Erinnerungsbänder in der Innenstadt besucht werden. Um […]
Zum Gedenken an die 1.218 Opfer der nationalsozialistischen Krankenmorde in der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt Irsee laden das Bildungswerk des Bayerischen Bezirketags und das Schwäbische Bildungszentrum Irsee am 1. November zur jährlichen Gedenkveranstaltung ein. Zu der Gedenkveranstaltung haben sich auch Mitglieder des Bayerischen Landesverbands Psychiatrie-Erfahrener (BayPE e.V.) angekündigt, um ein Zeichen zu setzen, dass Menschen […]
Ist Glück lernbar? Kann das Schulfach Glück die Persönlichkeitsentwicklung fördern und zur Lebenszufriedenheit beitragen? Mit diesen und anderen Fragen beschäftigt sich am Freitag, den 8. November der Augsburger Bildungs- und Begabungstag, der dieses Jahr sein 10. Jubiläum feiert. Die Veranstaltung richtet sich an Lehrpersonen, Studierende, außerschulische Bildungsanbietende, Mitglieder der Lokalen Agenda, Verantwortliche der Stadtgesellschaft und alle Interessierten. […]
Bürgerinnen und Bürger in Augsburg können sich ab sofort nach einem Umzug bequem von zu Hause aus digital an- und ummelden. Die elektronische Wohnsitzanmeldung wurde in Hamburg entwickelt und steht in Bayern in Augsburg, Nürnberg und München zur Verfügung. Sie läuft medienbruchfrei ab. Die Online-Anmeldung wird an das Augsburger Melderegister übermittelt. Eine eventuell notwendige Wohnungsgeberbestätigung […]
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Fahrrad-Wrack (Foto: Stefan Steinhagen)
