Innovationspark: Einsatz für das Technologiezentrum
Die Berichterstattung am 3. November in der Augsburger Allgemeinen bezüglich des Innovationsparks nimmt die CSU-Stadtratsfraktion zum Anlass, wie folgt Stellung zu nehmen:
Wie eigentlich bekannt sein müsste, hat Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl die zuständigen Abgeordneten des Land- und Bundestags sowie die Landräte der Region über das Fördervorhaben des Technologiezentrums informiert und von Anfang an über die Absicht der Stadt Augsburg unterrichtet, die Verwirklichung des Technologiezentrums in vier Jahren mit zwei Bauabschnitten zu ermöglichen.
In vielen Vorgesprächen hat er abgeklärt, dass die politische Unterstützung vorhanden ist; insbesondere wurde durch ihn sichergestellt, dass die verantwortlichen Vertreter der Wirtschaft voll und ganz diese so wichtige struktur- und regionalpolitische Entscheidung gemeinsam mittragen. Insofern sind falsche Vermutungen bezüglich des Vorgehens völlig unangebracht. Ganz im Gegenteil hat der Oberbürgermeister mit dem städtischen Vorhaben über alle Grenzen der Stadt und der Parteien und ihrer Fraktionen hinaus Zustimmung erfahren. Damit ist der Beweis erbracht, dass die gesamte Region informiert und im Verfahren eingebunden ist. Landrat Sailer hat die Einbringung des für den Landkreis zugedachten Förderbetrages bereits zugesagt. Damit geht die Kritik von Frau Heinrich (SPD) völlig ins Leere.
Die CSU-Stadtratsfraktion begrüßt deshalb das Vorgehen des OB und wird ihn weiterhin in diesem Vorhaben voll und ganz unterstützen. Gemeinsam mit den beiden Abgeordnetenkollegen Johannes Hintersberger, MdL und Dr. Christian Ruck, MdB wird die Fraktion mit den landes- bzw. bundespolitischen Vertretern sich beim Freistaat engagiert und massiv dafür einsetzen, dass trotz angespannter Haushaltssituation die vom Oberbürgermeister mit dem zuständigen Wirtschaftsministerium in Aussicht genommene Förderung, nämlich einen Unterstützungsbetrag von 22,4 Mio. Euro, gestreckt auf die beiden Doppelhaushalte 2011/12 und 2013/14 zu erhalten.
Als politische Mandatsträger werden wir uns in den jetzt beginnenden Haushaltsberatungen genauso einsetzen, wie wir gemeinsam gekämpft haben, damit der Rettungshubschrauber nach Augsburg kommt.
Wir müssen uns alle bewusst sein, dass die Errichtung des Technologiezentrums im Innovationspark eine für die Stadt und die gesamt Region einmalige Chance ist, den Wirtschaftsstandort Augsburg und der Region zukunftsfähig zu sichern und Arbeitsplätze zu schaffen. Die derzeitige Finanzknappheit darf uns nicht davon abhalten, mit dem Vorhaben “Innovationspark” die Weichen für die Zukunft zu stellen.
Augsburg, 3. November 2010
Bernd Kränzle, MdL
Fraktionsvorsitzender