Die zum Jahreswechsel auch in Augsburg steigenden Strompreise sind nicht auf die Förderung erneuerbarer Energien, sondern auf die „Geldgier der Energiegroßkonzerne“ zurückzuführen. Dies teilte die ÖDP Augsburg gestern der Presse mit.
Christian Pettinger, Vorsitzender der ÖDP Augsburg, kritisiert die großen Stromkonzerne wie den Stadtwerke-Vorlieferanten RWE: „Die machen die erneuerbaren Energien zum Sündenbock. Diese Polemik ist in Wahrheit ein Ablenkungsmanöver, mit dem die Großkonzerne von ihren überzogenen Gewinnen ablenken“. Die Konzerne würden verschweigen, dass der Solarstrom den Spitzenlastpreis an der Börse in der Mittagszeit bereits jetzt sogar senke, so der ÖDP-Politiker. Pettinger bezieht sich unter anderem auf eine Recherche des Grünen MbB Hans-Josef Fell, nach der sich der Strom-Einkaufspreis seit Oktober 2008 um 20 Prozent nach unten bewegt hat.
Gewinne seit 2002 fast vervierfacht
Zwar habe es – bedingt durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) – Kostensteigerungen von rund 1,5 Cent je Kilowattstunde für die Konzerne gegeben. Diese müssten als Argument für die Anhebung der Strompreise herhalten. Die durch Solarstrom entstehenden Kostensenkungen beim Stromeinkauf würden jedoch stillschweigend als Zusatzgewinn eingestrichen. Pettinger bedauert es, dass sich die Augsburger Stadtwerke „hier vor den Karren der Atomlobby spannen lassen“. Die Gewinne der drei größten deutschen Stromkonzerne seien in den vergangenen Jahren drastisch gestiegen: von sechs Milliarden Euro im Jahr 2002 auf über 23 Milliarden im Jahr 2009. Der jetzige Strompreis habe am allerwenigsten mit der Markteinführung von Ökostrom zu tun, so Pettinger, sondern mit der Liberalisierung des Strommarktes in den 90er Jahren, der damit „den Spekulanten überlassen wurde“.
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Grafik: Hans-Josef Fell, MdB