Stadt Augsburg erhält 126 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen vom Freistaat
Für das Haushaltsjahr 2016 erhält die Stadt Augsburg vom Freistaat Bayern Schlüsselzuweisungen in Höhe mehr als 126 Millionen Euro.
Eva Weber
Um genau zu sein: exakt 126.375.868 Euro. „Wir freuen uns sehr über diese hohe Zuweisung, die das Spitzenjahr 2015 noch übertrifft. Durch diese Aufstockung der Mittel wird es möglich, unseren kommunalen Haushalt finanziell auszugleichen. Dafür bedanken wir uns beim Freistaat Bayern ganz ausdrücklich“, so Bürgermeisterin und Finanzreferentin Eva Weber, die im gleichen Atemzug darauf hinweist, dass damit die strukturellen Schwierigkeiten des Haushaltes der Stadt Augsburg keineswegs ausgeräumt sind. „Gerade für den Haushalt 2016 muss es darum gehen, unsere eigene Finanzkraft weiter zu stärken und für die anstehenden Ausgaben – vor allem im sozialen Bereich – für die nächsten Jahre nachhaltig zu sichern“, so Weber.
Hohe Schlüsselzuweisungen sind ein Indiz für die strukturelle Schwäche einer Stadt
Die Finanzreferentin macht in diesem Zusammenhang deutlich, dass Schlüsselzuweisungen das Indiz für die strukturelle Schwäche einer Stadt sind. „Die kommunale Handlungsfähigkeit der strukturell unterfinanzierten Stadt Augsburg dauerhaft zu stärken, ist deshalb das zentrale Zukunftsthema, das bei den Haushaltsberatungen 2016 intensiv diskutiert werden muss“, betont Eva Weber.
Die zusätzlichen Mittel sollen den Fehlbetrag 2015 ausgleichen
Im Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung wurde für die Schlüsselzuweisungen ein Ansatz in Höhe von 110 Millionen Euro gebildet. Bürgermeisterin Eva Weber wird dem Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 nun vorschlagen, die zusätzlichen Mittel als Rücklage für den sich abzeichnenden, aber noch nicht bezifferbaren Fehlbetrag 2015 zu verwenden. „Damit können wir jetzt bereits die Weichen für einen ausgeglichenen Haushalt 2017 stellen und ein Signal der Stabilität geben“, so Eva Weber.