Theatercontainer: Vergabe an Züblin ist gescheitert
Wie unsere Zeitung am gestrigen Donnerstagabend erfuhr, ist die Vergabe des Auftrags für den Theatercontainer an den einzigen Bieter, die Firma Züblin aus München, endgültig gescheitert. Die Regierung von Schwaben erteilt die hierfür nötige Unbedenklichkeitsbescheinigung definitiv nicht.
Am Montag waren erstmals Umstände öffentlich geworden, die eine Vergabe des Bauauftrags ohne Rechtsverstoß in Zweifel stellten (DAZ berichtete). So weicht das Angebot der Firma Züblin teilweise von den Ausschreibungsunterlagen ab. Gravierendster Punkt: Züblin hat eine um 16 Wochen längere als die geforderte Bauzeit angeboten. Die “Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil A”, an die öffentliche Auftraggeber gebunden sind, lässt aber Änderungen an den Vergabeunterlagen durch die Bieter nicht zu. Für die Regierung von Schwaben war die Abweichung im Angebot von Züblin offensichtlich so gravierend, dass sie der Auftragsvergabe die Zustimmung verweigerte.
Grab: Vergabeschädlichkeit war bis Februar 2011 nicht bekannt
SPD und Grüne hatten nach Bekanntwerden der Vergabeprobleme am Mittwoch dem Kulturreferenten Peter Grab unterstellt, schon seit November 2010 um die Brisanz der Ausschreibung gewusst zu haben. Die SPD-Fraktion hatte sogar ein disziplinarisches Verfahren gegen Grab gefordert. Grab wies die Vorwürfe inzwischen in aller Schärfe zurück. Dass die Annahme des Angebots der Firma Züblin “vergabeschädlich” sein könnte, sei ihm bis Anfang Februar 2011 nicht bekannt gewesen, so der Kulturreferent gestern zur Presse.
Nun läuft alles auf eine neue, vermutlich europaweite Ausschreibung hinaus. Federführend sollen dieses Mal Baureferent Gerd Merkle und die Bauverwaltung sein.
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